Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

Hinweis: Omicron Asset Management EOOD, die juristische Person hinter Hypestore, wird in diesem Dokument als Hypestore bezeichnet.

1. Geltungsbereich Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Hypestore erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt.

Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Hypestore schriftlich bestätigt werden.

2. Vertragsschluss Die Bestellung stellt ein verbindliches Angebot dar. Hypestore kann dieses innerhalb von drei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der bestellten Ware bzw. Leistung annehmen.

Verkäufer oder Vertriebsmitarbeiter von Hypestore sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden oder Zusagen zu treffen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3. Preise Änderungen bei Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben, Mehrwertsteuer, Wechselkursen, Versicherungs- und/oder Kriegsversicherungsprämien, die nach Bestellung eintreten, gehen zu Lasten bzw. Gunsten des Käufers. Preissteigerungen berechtigen nicht zur Stornierung der Bestellung.

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Lager zzgl. Verpackung, Transportkosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht anders vereinbart. Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.

Maße und Mengen der bestellten Waren werden bestmöglich eingehalten. Abweichungen bis zu 10 % nach oben oder unten sind zulässig und gelten als akzeptiert.

Geringfügige Abweichungen in Format, Farbe, Material etc. sowie farbliche Abweichungen beim Druck aufgrund von Materialeigenschaften gelten als toleriert, sofern nicht schriftlich anders vereinbart.

4. Liefer- und Leistungszeit Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform, unabhängig davon, ob sie verbindlich oder unverbindlich vereinbart wurden.

Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Ereignissen, die Hypestore die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen — z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. — berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen. Hypestore ist in solchen Fällen berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. angemessener Anlaufzeit zu verschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Dauert die Behinderung länger als drei Monate an, kann der Käufer nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

Hypestore ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

Erfolgt keine rechtzeitige Angabe erforderlicher Details durch den Käufer (z. B. Größe, Design), gehen Lieferverzögerungen zu seinen Lasten. Hypestore behält sich in diesem Fall das Recht auf Teil- oder Gesamtrücktritt vor.

Bei zollfreier Lieferung berechtigen erhöhte Einfuhrabgaben oder Steuern nicht zur Stornierung.

Wird die Lieferung nicht angenommen, trägt der Käufer alle daraus resultierenden Kosten. Hypestore behält sich das Recht vor, die Ware anderweitig zu veräußern und Verluste geltend zu machen.

5. Gefahrenübergang Die Gefahr geht mit Übergabe der Sendung an das Transportunternehmen oder Verlassen des Lagers auf den Käufer über. Wird der Versand aus Gründen unmöglich, die nicht von Hypestore zu vertreten sind, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft über.

6. Gewährleistung Voraussetzung für Gewährleistungsrechte ist die ordnungsgemäße Erfüllung der Untersuchungs- und Rügepflicht.

Liegt ein Mangel vor, kann Hypestore wahlweise Nachbesserung oder Ersatzlieferung leisten. Hypestore trägt dabei Transport-, Arbeits- und Materialkosten, es sei denn, diese sind durch eine Verbringung der Ware an einen anderen Ort erhöht.

Scheitert die Nachbesserung oder verzögert sie sich unangemessen, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.

Weitergehende Ansprüche — gleich aus welchem Rechtsgrund — sind ausgeschlossen. Hypestore haftet nicht für Schäden außerhalb der gelieferten Ware, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder zugesicherten Eigenschaften.

Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die Deckung der Produkthaftpflichtversicherung beschränkt. Auf Wunsch kann die Police eingesehen werden.

Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, auch für Folgeschäden, sofern gesetzlich nicht anders geregelt.

Ohne Andruckmuster besteht keine Haftung für Druckausführung. Materialbedingte Druckabweichungen und Platzierungsunterschiede sind nicht reklamierbar.

7. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Hypestore. Bei Vertragsverletzungen, insbesondere Zahlungsverzug, ist Hypestore zur Rücknahme berechtigt. Dies gilt nicht als Vertragsrücktritt, sofern nicht ausdrücklich erklärt.

Pfändungen Dritter sind Hypestore unverzüglich mitzuteilen.

Der Wiederverkauf im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs ist gestattet. Forderungen daraus gelten im Voraus an Hypestore abgetreten. Der Käufer bleibt zum Einzug berechtigt, solange kein Zahlungsverzug oder Insolvenz vorliegt.

Bei untrennbarer Vermischung mit anderen Waren erwirbt Hypestore Miteigentum entsprechend dem Warenwert.

Auf Verlangen gibt Hypestore Sicherheiten frei, sofern diese 20 % der Forderung übersteigen.

8. Zahlung Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Zahlungen werden zunächst auf ältere Forderungen, dann auf Kosten, Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.

Zahlung gilt erst mit Verfügung über das Geld als erfolgt. Schecks bedürfen vorheriger Vereinbarung und gelten erst nach Einlösung als Zahlung.

Bei Zahlungsverzug kann Hypestore Verzugszinsen in Höhe des Überziehungssatzes der Bank zzgl. MwSt. verlangen.

Zweifel an der Kreditwürdigkeit berechtigen Hypestore zur sofortigen Fälligkeit aller Forderungen sowie zur Forderung von Vorkasse oder Sicherheiten, insbesondere bei Erstbestellungen.

9. Haftungsbegrenzung Schadenersatzansprüche wegen Vertragsverletzungen, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlungen vorliegen. Dies gilt auch bei Nichtleistung, es sei denn, eine Garantie wurde übernommen.

Die Haftung ist auf bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden beschränkt.

Bei Druck, Gravur, Stickerei und Prägung übernimmt Hypestore ohne Muster keinen Haftungsanspruch.

10. Urheberrecht Der Käufer stellt Hypestore von Ansprüchen Dritter aufgrund von Urheberrechtsverletzungen bei Auftragsarbeiten frei. Hypestore ist berechtigt, gefertigte Produkte zu Werbezwecken in Katalogen, auf der Website und als Muster zu zeigen.

11. Reklamation und Umtausch Reklamationen müssen schriftlich innerhalb von acht Tagen nach Versand erfolgen. Bei Qualitätsmängeln ist ein Muster vorzulegen.

Musterlieferungen sind von Reklamation, Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen.

12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit Diese Bedingungen und sämtliche Rechtsbeziehungen unterliegen bulgarischem Recht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz von Hypestore in Bulgarien.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.